Wir gratulieren Claudia Roth von Herzen und freuen uns auf sie als Staatsministerin für Kultur und Medien. Sehr gerne erinnern wir uns an unsere erfolgreiche Veranstaltung zum Wahlkampfabschluss auf dem Marktplatz in Memmingen vor wenigen Monaten zurück! Es war eine spannende und mitreißende Kundgebung und ein sehr gelungener Wahlkampfabschluss, in dem uns Claudia Roth in ihren enormen Wissens- und Erfahrungsschatz der Kulturpolitik blicken ließ. Wir freuen uns sehr, sie als zukünftige Staatsministerin für Kultur und Medien zu haben.
Unsere Zustimmung zum Koalitionsvertrag machen wir nicht vom Personal abhängig, sondern von den Inhalten. „Das Land steht vor großen Herausforderungen. Es gilt die Pandemie zu bewältigen, die Klimakrise einzudämmen, nachhaltigen Wohlstand neu zu begründen und im gesellschaftlichen Wandel Zusammenhalt neu zu bestimmen. All das verlangt Veränderungen. Mit diesem Koalitionsvertrag ist es uns nach intensiven Verhandlungen gelungen, dafür die Weichen zu stellen“, sagten die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Annalena Baerbock und Robert Habeck in Berlin.
Zum ersten Mal in der Parteigeschichte gibt es eine Urabstimmung zum Koalitionsvertrag.
Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden nach dem Ende der Verhandlungen über den Koalitionsvertrag einer Bundesregierung und über das grüne Personaltableau in einer Urabstimmung entscheiden. Jedes Mitglied kann mitbestimmen, ob BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Teil der ersten Ampel-Regierung im Bund erstmals seit 2005 wieder in eine Bundesregierung eintritt und ob es mit dieser Regierung einen Aufbruch beim Klimaschutz und dem sozialen Zusammenhalt in diesem Land gibt.“ Die digitale Urabstimmung startet am 25. November und dauert zehn Tage. Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zum Personaltableau ist eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gibt es nicht.