FRAKTIONS-GEMEINSCHAFT

Unsere neu gewählte Stadtratsfraktion bildet eine Fraktionsgemeinschaft mit der Partei DIE LINKE

Am Sonntag, dem 29.03.2020, haben sich unsere fünf in den Stadtrat gewählten Mandatsträger*innen Evelyn Villing, Dr. Monika Schunk, Natalie Riedmiller, Prof. Dr. Dieter Buchberger und Joachim Linse sowie Rupert Reisinger, der als parteifreier für DIE LINKE in den Stadtrat einzieht, auf eine Zusammenarbeit im Stadtrat Memmingen geeinigt. Die Zusammenarbeit soll in Form einer Fraktionsgemeinschaft stattfinden.

Als Kreisverband freuen wir uns, dass durch diese Kooperation ein weiterer Sitz für die Ziele der Grünen gewonnen wurde, und dass die gemeinsamen über 15 Prozent der Stimmen ein starkes Gewicht im Stadtrat bedeuten.

Grundlage für die Einigung waren zunächst Sondierungsgespräche, bei denen erste wesentliche Übereinstimmungen in den Programmen ausgemacht werden konnten und ein abschließendes Gespräch am vergangenen Wochenende. Es ist uns bewusst, dass Ressentiments auf der Bundesebene gegenüber der Partei DIE LINKE bestehen. Diese stellen jedoch bei einer kommunalpolitischen Zusammenarbeit, bei der klar die Sachebene und die sozial-ökologische Ausrichtung dominieren, kein Hindernis für eine Fraktionsgemeinschaft dar, da die gemeinsame Ziele hier vor Ort im Vordergrund stehen.

Die gemeinsamen Sachthemen, so betonen die angehenden Stadträt*innen, seien zukunftsweisend für die Stadt und für das Wohl ihrer Bürger*innen. Es gibt viele inhaltliche Ansatzpunkte, die auf kommunaler Ebene eine Zusammenarbeit der beiden Gruppierungen nahelegen.

Schwerpunkte sollen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Klimaschutz, bezahlbarer Wohnraum und energieeffizientes Bauen sowie insgesamt in eine sozial-ökologische Stadtentwicklung mit institutionalisierter Bürger*innen- und Jugendbeteiligung gesetzt werden.

Auch in den Bereichen Mobilität, Gesundheitsversorgung, Bildung, Wirtschaft und Gewerbeentwicklung gibt es zahlreiche Übereinstimmungen. Beide Parteien fordern zudem mehr Transparenz und Öffentlichkeit, auch mit digitalen Angeboten, und eine konsequente Barrierefreiheit. Sie setzen sich gleichermaßen für Gerechtigkeit, Teilhabe und Gleichberechtigung ein. Die Fraktionsgemeinschaft hat sich das Ziel gesetzt, im Sinne einer starken, weltoffenen und vielfältigen Stadt Memmingen im Stadtrat konstruktiv mitzuwirken und zu gestalten.

Wir freuen uns als Kreisverband Memmingen, dass diese Fraktionsgemeinschaft zustande gekommen ist und wünschen ihr eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit.

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Die Fraktionsgemeinschaft aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Rupert Reisinger für DIE LINKE

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